Politik

Die politische Vereinigung Europas stellt einen langwierigen Prozess dar, da allgemein europäische Interessen in den meisten Fällen im Widerspruch zu nationalen Ansprüchen stehen. Andererseits macht die Existenz vieler Staaten mit unterschiedlichen Staatsformen auf engem geografischen Raum die politische Zusammenarbeit notwendig.
 
Bereits in der Antike pflegte die griechische Zivilisation enge Beziehungen zu praktisch allen Völkern im Mittelmeer- und Schwarzmeerraum. Mit dem Entstehen gesellschaftlicher Führungsschichten auf breiten Teilen des europäischen Gebietes ergab sich die Möglichkeit, politische Bündnisse zwischen den Herrschern der einzelnen Völker zu schließen. Diese Bündnisse waren meist von kurzer Dauer und auf ein konkretes Ziel beschränkt. Nach dem Erreichen des gewünschten Resultates ergaben sich oft neue Konstellationen, wobei oftmals die alten Verbündeten zu Gegnern wurden. Langfristige Verbindungen wurden entweder durch militärische Eroberungen erzwungen oder durch (nicht immer freiwillige) Heirat der herrschenden Geschlechter ermöglicht. Mit der Verbreitung des Christentums mussten die weltlichen Herrscher mit der grenzübergreifenden Autorität der Kirche rechnen. Als übergeordnete Instanz begünstigte die Kirche eine gewisse Dauerhaftigkeit und Verbindlichkeit in der Politik. Die Entstehung von Nationalstaaten auf europäischem Gebiet führte im Endeffekt zur Entwicklung eines internationalen Rechtes, das die Beziehungen zwischen den einzelnen Ländern regelte. Hierbei ist vor allem der Westfälische Frieden im Jahre 1648 zu erwähnen, der durch die Erklärung der Staatengleichberechtigung die rechtliche Basis für eine internationale Kooperation schuf. Ein weiterer Meilenstein in der europäischen Integration war die allgemeine Akzeptanz der Menschenrechte, die aus den Ideen der Aufklärung resultierte. Die daraus folgende demokratische Gesellschaftsordnung wird auch heute als Grundlage für die gemeinsame europäische Politik angesehen.
 
Zahlreiche politische Institutionen sowie Verbünde von Parteien und Gewerkschaften helfen dabei diese Politik zu gestalten. Eine der wichtigsten politischen Institutionen ist der Europarat, der nahezu allen europäischen Ländern die Möglichkeit zum Austausch über politische, soziale und wirtschaftliche Themen bietet. Die Europäische Union besitzt deutlich wirksamere Instrumente zur Durchsetzung politischer Entscheidungen, jedoch beschränkt auf seine Mitgliedsländer. Die EU stellt daher keine gesamteuropäische Institution dar, obwohl ihr Einfluss auf die europäische Politik enorm ist. Die Konsequenz aus der Entstehung dieser Institutionen war die Vereinigung nahestehender politischer Parteien zu europäischen Allianzen, die aus Fraktionen des europäischen Parlamentes hervorgingen. Obwohl einige der politischen Vereinigungen sich mit dem Titel „Europäische Partei“ schmücken, ist es noch zu früh, um von einem homogenen Parteigebilde zu sprechen. Vielmehr handelt es sich derzeit um eine Plattform zur Ausarbeitung gemeinsamer Ziele durch Vertreter der einzelnen Länderparteien. Den gleichen Weg verfolgten die Gewerkschaften und Jugendorganisationen, die um ihre Kraft zu bündeln zahlreiche Zusammenschlüsse auf europäischer Ebene ins Leben riefen.

 

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